Gemeinsame Klausurtagung Koalition

Die Bonner Jamaikakoalition hat sich, wie bereits im Frühsommer vereinbart, am Wochenende zu ihrer ersten gemeinsamen Klausurtagung in Bad Neuenahr getroffen.

Ziel der Tagung war es, in allen Fach- und Themenbereichen eine erste gemeinsame Bestandsaufnahme vorzunehmen. Ergebnis dieser Bestandsaufnahme war, dass die Zusammenarbeit innerhalb der Koalition – mit einigen Ausnahmen –2015_12_04_klausur_koala_1-klein gut funktioniert. In zentralen Politikbereichen wurden nach gemeinsamem Verständnis schon deutliche Fortschritte erreicht.

Neben dem Beschluss des Haushaltes und der Mittelfristplanung, die für das Jahr 2020 einen strukturellen Haushaltsausgleich vorsieht, war dies insbesondere die Fortentwicklung und Stärkung der Familien- und kinderfreundlichen Stadt, einem Kernprojekt der Koalition. So ist die Kleinkindbetreuung inzwischen auf über 40% ausgebaut worden. Dies soll bis 2020 in gleicher Intensität vorangetrieben werden.

Die Schulsanierungen kommen voran und werden weiterhin oberste Priorität haben.. Der bedarfsgerechte Ausbau der OGS bleibt für die Koalition unverzichtbar.

2015_12_04_klausur_koala_2-kleinIn einigen Bereichen wurden die vorhandenen Probleme offen angesprochen und kontrovers diskutiert. Hierzu gehörten Fragen der Stadtentwicklung (zum Beispiel Viktoriakarree), sowie grundsätzliche Zielkonflikte im Themenbereich Planung / Umwelt. Es wurde vereinbart, die im Rahmen der Klausur angesprochenen Probleme fachübergreifend zu besprechen und so gemeinsam tragfähige  Lösungsansätze zu erarbeiten.

Ein wichtiges Fazit dieses Treffens ist, dass auch für die Zukunft  gemeinsame Klausuren ein geeignetes Instrument  sind und ein gutes Forum darstellen, um eine erfolgreichen Zusammenarbeit innerhalb der Koalition zu optimieren.

  • Dr. Klaus-Peter  Gilles – CDU-Fraktion
  • Brigitta Poppe und  Peter Finger – GRÜNE Fraktion      
  • Werner Hümmrich – FDP-Fraktion