Ein Jahr OB für Bonn – eine Bilanz!

Ashok Sridharan – Ein Jahr Oberbürgermeister für Bonn – eine Bilanz!

Am 13. September 2015 haben mich die Bonner Bürgerinnen und Bürger zum Oberbürgermeister dieser sehr schönen und liebenswerten Stadt gewählt.

In meiner Antrittsrede vor dem Bonner Stadtrat am 22. Oktober 2015 habe ich die Themen genannt, die für mich eine hohe Priorität für die Zukunft dieser Stadt haben: Wirtschaftsförderung, Vernetzung von Wirtschaft und Wissenschaft, internationales Bonn, Profilierung Bonns als Beethovenstadt, Haushaltskonsolidierung und nicht zuletzt das Berlin/Bonn-Gesetz.

Zusammen mit dem Stadtrat und hier insbesondere natürlich mit der Mehrheitskoalition von CDU, GRÜNEN und FDP konnte einiges bewegt und umgesetzt werden. Dabei haben wir ganz erheblich von unserer vertrauensvollen und konstruktiven Zusammenarbeit profitiert. Hierfür möchte ich mich an dieser Stelle einmal ausdrücklich bedanken.

Was wurde davon bereits umgesetzt oder begonnen?

  • Wirtschaftsförderung

Aufgrund der besonderen Bedeutung der Belange der Wirtschaft und Unternehmen für unsere Stadt habe ich mir die Wirtschaftsförderung unmittelbar zugeordnet. Außerdem wurde der Wirtschaftsförderung die Zuständigkeit für diejenigen städtischen Liegenschaften, die zur Vermarktung stehen, übertragen. Davon verspreche ich mir eine verbesserte Servicequalität für Unternehmen und Investoren. In den vergangenen Monaten habe ich sehr viele Gespräche mit Unternehmern und Investoren geführt, die sich in Bonn engagieren bzw. engagieren wollen.

Vor dem Hintergrund des Profils von Bonn als IT-Stadt haben wir das Projekt „Digitales Bonn“ in Kooperation mit den relevanten wirtschaftlichen Akteuren auf die Beine gestellt.

  • Vernetzung von Wirtschaft und Wissenschaft

Hier möchte ich bespielhaft die Beteiligung der Stadt an einem sogenannten Digital Hub nennen. Daran sind neben der Stadt auch die IHK, die Uni-Bonn, die Hochschule Bonn/Rhein-Sieg und verschiedene Wirtschaftsunternehmen beteiligt.

Der Digital Hub Bonn/Rhein-Sieg soll eine physisch verortete Plattform schaffen, die als Drehscheibe für die Zusammenarbeit von digitalen Start-ups, Industrie und Mittelstand sowie der Wissenschaft dient. Der Nutzen eines digital Hubs für Unternehmen ergibt sich daraus, dass strategische Geschäftsmodelle der Digitalisierung mit jungen Start-ups weiterentwickelt werden können. Für die Wissenschaft und die Region liegt der Nutzen eines digital Hubs u.a. darin, die Kooperation zwischen Wissenschaft und Wirtschaft auszubauen und den Standort für hoch kreative Fachkräfte attraktiv zu machen.

  • Internationales Bonn

Bonn ist international, das wurde mir durch die vielen Termine, die nicht zuletzt auf
grund des 20 jährigen Jubiläums der Vereinten Nationen in Bonn in den vergangenen Monaten anstanden noch einmal besonders bewusst. Der Standort der VN in Bonn hat sich mit mittlerweile rund 1000 Beschäftigten zu einem der bedeutenden UNO-Standorte in Europa entwickelt.

Im Mai habe ich mit der Bundesumweltministerin eine Fördervereinbarung für Investitionen in den UNO-Standort Bonn unterzeichnet, die der Stadt 17 Mio. Fördermittel zusichert.

Die Sicherung und der weitere Ausbau der Stadt als Zentrum der internationalen Zusammenarbeit wird eine der Aufgaben der kommenden Jahre bleiben.

  • Profilierung Bonns als Beethovenstadt

Für die Profilierung Bonns als Beethovenstadt wurden zwei entscheidende Weichen gestellt. Zum einen mit der Gründung der von Stadt, Bund, Land NRW und Rhein-Sieg-Kreis finanzierten Beethoven-Jubiläums GmbH. Diese wird und in den kommenden Monaten unter dem Logo BTHVN2020 intensiv an der Vorbereitung des Beethoven Jubiläums 2020 arbeiten.

Daneben wurde von der Stadt ein Marketing-Konzept ausgeschrieben, dass der dauerhaften und über das Jubiläum hinausgehenden Profilierung Bonns als Beethovenstadt dienen soll.

Auch die im Kulturbereich in diesem Jahr getroffenen Personalentscheidungen (Verlängerung des Vertrages des Generalintendanten des Theater Bonn, Herrn Dr. Helmich, Abschluss der Vertrages mit dem künftigen Generalmusikdirektor D. Kaftan, Verlängerung des Vertrages mit Prof. Dr. Wagner als Intendantin und Geschäftsführerin des Beethovenfestes) unterstützen die Profilierung.

Ich bin ausdrücklich dafür, dass die authentischen Beethoven-Orte in unserer Stadt, wie z.B. der Remigiusplatz, auf dem die Taufkirche Beethovens stand, dies erkennbar und angemessen wiederspiegeln.

  • Haushaltskonsolidierung

Mit dem vom scheidenden Stadtkämmerer Prof. Dr. Sander eingebrachten Haushaltsentwurf sind wir auf dem Weg, im Jahr 2021 den von der Bezirksregierung im Haushaltssicherungskonzept geforderten Haushaltsausgleich zu erreichen. Das bedeutet aber in den kommenden Jahren vor allem eine verantwortliche Ausgabenpolitik. Der Sanierungsstau der Vergangenheit stellt dabei eines der größten und schwer kalkulierbaren Risiken dar.

Von dem in meinem Dezernat angesiedelten, im Aufbau befindlichen Zentralen Controlling erhoffe ich mir u.a. ein Bauinvestitionscontrolling bzw. eine Begleitung von Großprojekten hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen und des Zeitplans.

  • Berlin/Bonn-Gesetz

Auf meine Initiative haben die Spitzen der Stadt Bonn, des Rhein-Sieg-Kreises und des Kreises Ahrweiler, Vertreter der Landesregierungen NRW und RLP, sowie die Landtags-, Bundestags- und Europaabgeordneten der Region am 4. Juli 2016 einstimmig das Positionspapier „Bundesstadt Bonn – Kompetenzzentrum für Deutschland“ verabschiedet, das eine klare Stellung zur Bonn/Berlin-Diskussion bezieht.

An der Erarbeitung des Textes waren zudem die Universität Bonn und der Region Köln/Bonn e.V. beteiligt. Das Papier wurde inzwischen an über 200 Politiker/-innen, Organe und Institutionen versandt, um im Vorfeld des für den Herbst erwarteten Statusberichts der Bundesumweltministerin für die Position von Stadt und Region zu werben.

Was sonst noch war:

  • Flüchtlinge

In einem Kraftakt von Verwaltung und vielen ehrenamtlichen Helfern ist es gelungen, weit über 3.000 geflüchtete Menschen in Bonn aufzunehmen. Ich habe mich zu Beginn meiner Amtszeit zunächst selber durch die Leitung der Jourfixe mit allen städtischen Beteiligten in diese Thematik eingebunden. Nach der Einrichtung von zwei Stellen für Flüchtlingskoordinatoren blieb das Thema Chefsache. Die positive Entwicklung in Bonn ist Ergebnis der guten Zusammenarbeit zwischen der Stadtverwaltung, der Stadtgesellschaft und den regionalen Akteuren.

  • Sport

Hier ist es vor allem die Situation der Bäder, die die letzten Monate beherrschte. Wir sind nun mit dem auf den Weg gebrachten Neubau eines Bades in Dottendorf durch die Stadtwerke Bonn und einem Plan für das weitere Vorgehen (Sanierung Hardtbergbad; Schließung Frankenbad, wenn das neue Bad steht; Traglufthalle für das Friesdorfer Freibad als Ersatz für das aufgrund seiner maroden Substanz nicht mehr tragbare Kurfürstenbad) auf einem guten Weg.

Bedauerlich fand ich persönlich die von einigen Sportfunktionären im Zusammenhang mit den Vertragsabschlüssen im Kulturbereich initiierten Diskussionen. Hier hätte ich mir von manchen Beteiligten sachlichere Beiträge gewünscht.

  • Bahnhofsvorplatz

Nach jahrelangem Stillstand vor dem Hauptbahnhof haben wir mit dem Beschluss des Rates für die Bebauung des Bahnhofsvorplatzes einen großen Schritt zur Steigerung der Attraktivität dieses seit Jahrzehnten problematischen und für die Stadt so wichtigen Eingangstores in die Stadt getan.

Dies ist letztlich nur ein Ausschnitt aus den Dingen, die wir in den vergangenen Monaten schon bewegen konnten.

Nicht unerwähnt lassen will ich aber ein Ereignis, dass mich auch persönlich sehr betroffen gemacht hat: Der Tod von Niklas P. Auch dieses schreckliche Ereignis hatte Auswirkungen auf meine Arbeit. Dabei war und ist nicht blinder Aktionismus gefragt, sondern die sachliche Ermittlung von Verbesserungsbedarfen und -möglichkeiten. An einem Runden Tisch und in Arbeitsgruppen suchen wir gemeinsam nach Lösungen für die ganze Stadt. Dies kann die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Weiterbeschäftigung von Schulsozialarbeitern aber auch die Verbesserung der Beleuchtungssituation in bestimmten öffentlichen Bereichen sein. Ein wichtiger Baustein ist die Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes zur Gewaltprävention. Diese Maßnahmen und einige mehr wurden schon begonnen.

Mein Fazit nach meinem ersten Jahr als OB lautet:

Bonn ist eine tolle, lebens- und liebenswerte Stadt, für die es sich lohnt, fast rund um die Uhr zu arbeiten.

Bonn im Oktober 2016