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CDU Fraktionsnewsletter Nr. 389 vom 5. Juli 2017

Liebe Newsletter-Leserinnen und Leser,

Willkommen zum aktuellen Rathaus-Newsletter der CDU-Ratsfraktion Bonn. Wir informieren Sie wie gewohnt über das kommunalpolitische Geschehen.

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Koalition: Spürbar mehr OGS-Plätze

Koalition: Spürbar mehr OGS-Plätze

Koalition erhöht spürbar die Zahl der OGS-Plätze Ab dem Schuljahr 2018/19 soll die Zahl der OGS-Plätze jährlich um weitere 150 Plätze auf dann insgesamt 300 neue Plätze steigen. Diese spürbare Erhöhung der Platzzahl hat die Jamaika-Koalition nun auf den Weg gebracht. Ein entsprechender Antrag wird in den Sitzungen des Schulausschusses, des Jugendhilfeausschusses und des Rates im September beraten. „Wir wollen …

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Platzbenennung nach Altkanzler Helmut Kohl

Platzbenennung nach Altkanzler Helmut Kohl

Die CDU–Ratsfraktion hat für die Sitzung des Hauptausschusses am 21. September 2017 einen Antrag eingebracht, wonach die Verkehrsfläche am ehemaligen Platz der Vereinten Nationen (Verkehrsknoten Bundesautobahn 562/Bundesstraße 9) nach dem Altkanzler der Bundesrepublik Deutschland, Dr. Helmut Kohl, benannt werden soll. Ein Zusatzschild soll die Bezeichnung: „Deutscher Bundeskanzler und Ehrenbürger Europas“ führen. Die Benennung erfolgt ein Jahr nach seinem Todestag. Der …

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Neuer Fraktionsgeschäftsführer gewählt

Neuer Fraktionsgeschäftsführer gewählt

Die CDU–Ratsfraktion hat in ihrer Fraktionssitzung am 3. Juli einen neuen Fraktionsgeschäftsführer gewählt. Nachfolger des am 31. Oktober 2017 in den Ruhestand gehenden Georg Fenninger wird Horst Gehrmann (derzeit Büroleiter des Bonner Oberbürgermeisters Ashok Sridharan). Die einstimmige Wahl Gehrmanns (Bild rechts) in der Fraktionssitzung zeigte, dass die CDU-Ratsmitglieder hochzufrieden mit dieser Personalie sind. Denn als ausgewiesener kommunikativer und sehr kompetenter …

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Ratssitzung 6. Juli 2017 - Informationen

Ratssitzung 6. Juli 2017 - Informationen

Der Bonner Stadtrat trifft sich am Donnerstag, 6. Juli 2017 zu seiner letzten Ratssitzung vor der Sommerpause. Beginn ist um 18 Uhr im Ratssaal des Stadthauses, Berliner Platz 2, 53111 Bonn. LIVE-Übertragung (opimiert für Mobilgeräte) ab 18.00 Uhr LIVE-Übertragung (PC und TV) ab 18.00 Uhr Der Rat entscheidet beispielsweise, wie die Landesmittel aus dem Förderprogramm "Gute Schule 2020" verwendet werden sollen. Bis …

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Task-Force Zweckentfremdung wird befristet

Task-Force Zweckentfremdung wird befristet

Die Koalition von CDU, GRÜNEN und FDP hat in der Sitzung des Unterausschusses Personal einen Änderungsantrag zur "Task-Force Zweckentfremdung" eingebracht. Danach soll der Regelbetrieb in der von der Verwaltung vorgeschlagenen Form bis zum 1. Quartal 2019 befristet werden. Danach wird nach Vorlage eines Umsetzungsberichtes erneut über Art und Umfang der Fortsetzung der Maßnahme entschieden. Vorrangig sollen die Missbrauchsfälle des Medizintourismus …

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Beschaffung insektenfreundlicher Sommerblumen

Beschaffung insektenfreundlicher Sommerblumen

Die Ratskoalition hat im Bau- und Vergabeausschuss (BVA) einen Antrag eingebracht, dass beim Kauf von Sommerpflanzen für das kommende Jahr 2018 insektenfreundliche Pflanzen erworben werden sollen. Diesem Antrag haben alle Fraktionen einstimmig zugestimmt. Es geht um die Beschaffung von Sommerblumen, die an repräsentativen Standorten, wie beispielsweise am Beethovendenkmal, an exponierten Standorten in der Rheinaue, Kübeln in der Innenstadt von Bad …

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Skaterpark in der Rheinaue

Skaterpark in der Rheinaue

Zur aktuellen Diskussion um einen Skaterpark auf dem ehemaligen Gelände der Jugendverkehrsschule in der Rheinaue nimmt der CDU-Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks Beuel und Landtagsabgeordnete Guido Dèus Stellung: "Ich habe zum geplanten Skaterpark zwar eine klare Position, doch ist es nicht immer hilfreich diese mittels Presseerklärung lautstark hinaus zu posaunen und damit - in einer schwierigen Gemengelage - andere vor den Kopf …

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CDU-Fraktion im Rat der Bundesstadt Bonn