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CDU Fraktionsnewsletter Nr. 376 vom 22. Dezember 2016

Liebe Newsletter-Leserinnen und Leser,

Willkommen zum aktuellen Rathaus-Newsletter der CDU-Ratsfraktion Bonn. Wir informieren Sie wie gewohnt über das kommunalpolitische Geschehen.

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Neues Rathaus Journal erschienen!

Neues Rathaus Journal erschienen!

Die CDU-Ratsfraktion hat zum Jahresende ihr Rathaus Journal neu aufgelegt. Hiermit informieren wir Sie über aktuelle kommunalpolitische Themen aus dem Bonner Rathaus. Themen sind diesmal: Doppelhaushalt verabschiedet Gute Zusammenarbeit mit Oberbürgermeister Schwimmbadneubau im Wasserland Kunstrasenprogramm wird umgesetzt Wegweisende Stadtentwicklung am Hauptbahnhof - es geht los! Bonn/Berlin: Rutschbahneffekt aufhalten! Kurzmeldungen Link: Rathaus Journal 2016

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Bonn-Berlin: Rutschbahneffekt aufhalten!

Bonn-Berlin: Rutschbahneffekt aufhalten!

In der ersten Jahreshälfte 2016 sorgte der für den Sommer dieses Jahres angekündigte Sachstandsbericht zur Arbeitsteilung zwischen der Bundesstadt Bonn und der Bundeshauptstadt Berlin der Bonn/Berlin-Beauftragten, Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD), nicht nur in Bonn und der Region, sondern über die Landesgrenzen hinaus für Aufruhr. Obwohl das am 26. April 1994 verabschiedete Bonn/Berlin-Gesetz die dauerhafte und faire Arbeitsteilung zwischen Bonn und …

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Schwimmbadneubau im Wasserland

Schwimmbadneubau im Wasserland

Am 22. September 2016 hat der Bonner Stadtrat nach rund 20 jähriger Diskussion endlich den gordischen Knoten zur Zukunft der Bonner Bäderlandschaft mit den Stimmen der Koalition beendet. Er gab grünes Licht für den Bau eines neuen Familien-, Schul- und Sportschwimmbades neben dem Sportpark Wasserland, nördlich des Heizkraftwerks Süd. Das Bad soll so konzipiert werden, dass es den Bedürfnissen der …

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Wegweisende Stadtentwicklung

Wegweisende Stadtentwicklung

Wegweisende Stadtentwicklung am Bonner Hauptbahnhof – Es geht los! Neben dem Beschluss zum Großprojekt Nordfeld konnten mit der Südüberbauung und der Umgestaltung des Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB) die Weichen für gleich mehrere innerstädtische Großprojekte gestellt werden, mit denen ein entscheidender Beitrag zur Optimierung des Stadtbildes und für die Zukunft Bonns geleistet wird. Dies ist für Bonn als wichtiger Arbeitsplatzstandort und als …

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CDU-Ratsfraktion spendet

CDU-Ratsfraktion spendet

Auch in diesem Jahr haben die Mitglieder der CDU-Ratsfraktion insgesamt rund 12.000 € für die Arbeit gemeinnütziger Institutionen in Bonn zur Verfügung gestellt. Es handelt sich dabei um die Gelder, die nach der „Ehrenordnung  der Bundesstadt Bonn“ von Fraktionsmitgliedern an die Fraktionen abgetreten und zur Förderung gemeinnütziger Zwecke eingesetzt werden. Dabei bekamen die Krebsberatung im Tumorzentrum Bonn  die Offene Tür …

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Begrenzung Ratssitzungen

Begrenzung Ratssitzungen

Ratskoalition will Ratssitzungen zeitlich begrenzen Nach der letzten Marathonsitzung des Bonner Stadtrates am 8. Dezember von 18.00 bis 1.45 Uhr will die Ratskoalition diese zukünftig für die meist berufstätigen und ehrenamtlichen Stadtverordneten zeitlich begrenzen. Nach einem Arbeitstag kann es nicht hinnehmbar sein, dass Ratssitzungen in diesem zeitlichen Umfang bewältigt werden müssen. Bei acht Fraktionen im Rat kommt es automatisch zu …

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Beschlüsse Stadtrat 8.12.2016

Beschlüsse Stadtrat 8.12.2016

Der Bonner Stadtrat hat in seiner Sitzung am 8.12.2016 u.a. beschlossen: Rat beschließt Doppelhaushalt 2017/2018 Gebühren: Müll wird günstiger, Straßenreinigung bleibt stabil und Abwasser steigt leicht Stadt beginnt mit Rückzahlung der Kita-Beiträge 2014/2015 Stadt legt neuen Sachstandsbericht Flüchtlinge vor Konzept für das Förderprogramm "Gute Schule" beschlossen Mehr Grundschul- und OGS-Plätze für den Bonner Norden Die Realschule Beuel zieht um Neue …

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Doppelhaushalt verabschiedet

Doppelhaushalt verabschiedet

Mit den Stimmen der Koalition von CDU, GRÜNEN und FDP hat der Bonner Stadtrat in der Ratssitzung am 8. Dezember 2016 gegen Mitternacht den Doppelhaushalt 2017 / 2018 verabschiedet. Zusammen mit der Verwaltung, die einen soliden Haushaltsplanentwurf in die Verhandlungen eingebracht hatte, haben wir es geschafft, die finanziellen Spielräume für die kommenden Jahre so zu gestalten,  dass keine großen Einschnitte …

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